Nichteinbürgerung von Türkin in Buchs AG - Neue Fakten

«Nach dem Gespräch mit der Frau sind jetzt neue Fakten bekannt.»

Urs Affolter,Gemeindeammann Buchs AG

Die Gemeinde Buchs hat national und international für Schlagzeilen gesorgt. Sie hatte das Einbürgerungsgesuch einer jungen Türkin abgelehnt. Der Grund: «mangelnde Integration». Dies, obwohl die Frau die Staatskunde-Fragen beantworten konnte und bereits länger in Buchs wohnt und arbeitet. Die Kommentare in den Medien und in sozialen Medien waren entsprechend kritisch.

Inzwischen hat der Gemeinderat seine Meinung geändert. Das ist seit Mittwoch bekannt. Nun hat Gemeindeammann Urs Affolter an einer Medienkonferenz Stellung genommen dazu. Er begründet die Kehrtwende unter anderem mit «neuen Informationen», welche vor dem Einbürgerungs-Entscheid noch nicht abgeklärt worden seien. Zudem hatte die Frau Beschwerde gegen ihre abgelehnte Einbürgerung eingelegt.

Gespräch ohne Einbürgerungskommission

Der Gemeinderat von Buchs habe sich deshalb die Frage gestellt, ob er auf die Beschwerde reagieren oder Abklärungen zu den neuen Informationen treffen soll. Man habe sich für die zweite Variante entschieden und die ausstehenden Fragen in einem Gespräch mit der jungen Türkin geklärt – ohne Einbürgerungskommission. Diese habe auf das Standardvorgehen in diesem Fall verzichtet, weil sie keinen Auftrag des Einwohnerrates hatte, so Urs Affolter gegenüber SRF.

Beim Gespräch waren der Gemeindeammann, der zuständige Ressortvorsteher im Gemeinderat sowie die junge Frau dabei. Details zu den neuen Fakten gibt der Gemeinderat nicht bekannt. Klar ist: Die Frau soll in Buchs eingebürgert werden. Das beantragt der Gemeinderat einstimmig dem Einwohnerrat, also dem Parlament. Dieses entscheidet am 18. Oktober.

«Der mediale Druck hat keine Rolle gespielt.»

Urs Affolter,Gemeindeammann Buchs AG

Hat der öffentliche Druck den Gemeinderat zu seinem Entscheid gedrängt? Nein, sagt Gemeinderat Urs Affolter. «Das grosse Medieninteresse ist eine Tatsache, hat aber für die Entscheidung zur Einbürgerung keine Rolle gespielt.»

Quelle: SRF

29.9.2017