Aufklärungsdrohnensystem der Schweiz in Israel getestet

Die Schweizer Armee ist kriegerisch nicht geprüft worden, deshalb eignet sie sich zur Legende.

Max Frisch

Hermes-Drohne

Hermes-Drohne

Bild ZVG Elbit Systems

Das künftige Aufklärungsdrohnensystem der Schweiz mit sechs unbewaffneten Drohnen der israelischen Firma Elbit System Ltd. befindet sich in der Testphase. Schweizer Delegationen besuchten dabei insgesamt dreimal das Gebiet, in dem die Tests durchgeführt wurden – ein Gebiet, das die Schweiz nicht als Staatsgebiet Israels anerkennt. In Kenntnis davon hat der Chef VBS unmittelbar interveniert. Die Tests finden künftig in unbesetztem Gebiet statt.

Mit dem durch das Parlament genehmigten Rüstungsprogramm 2015 wurde die Beschaffung der Hermes 900 HFE der israelischen Firma Elbit System Ltd. als Nachfolgesystem für das veraltete Aufklärungsdrohnensystem 95 bewilligt. In der Folge konnten die Verträge unterzeichnet und die Umsetzungsphase gestartet werden.

Die Firma Elbit hatte das VBS zu Beginn der Evaluation darüber informiert, dass Fortschrittskontrollen, Ausbildung und Abnahmen in Pik stattfinden würden. Zu dieser Zeit wurde nicht erkannt, dass Pik (östlich des Sees Genezareth) auf besetztem Gebiet liegt und offizielle Vertreter der Schweiz dieses Gebiet für Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem israelischen Staat oder israelischen Unternehmen nicht betreten dürfen. Bei einer internen Überprüfung der Prozesse im August 2017 durch das VBS wurde festgestellt, dass die Anwesenheit von VBS-Personal anlässlich der Evaluation und Flugtests auf dem Flugplatz in Pik im Widerspruch zur Schweizer Haltung zum Nahost-Konflikt steht: Die Schweiz anerkennt Israel gemäss der Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrates in den Grenzen von 1967.

Schweizer Delegationen waren dreimal vor Ort

In Unkenntnis der Auflagen des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) fanden im Rahmen der Evaluation und Fortschrittskontrollen für ADS 15 bis heute in den Jahren 2012, 2013 und 2015 drei Besuche durch Schweizer Delegationen in Pik statt. Die Schweizer Delegationen hielten sich dabei tageweise vor Ort auf und verliessen im Anschluss daran wieder das besetzte Gebiet.

Seit der Feststellung des Sachverhaltes haben keine Besuche von VBS-Personal auf Pik stattgefunden.

Chef VBS hat sofort interveniert

Bei diesem Zwischenfällen handelt es sich um eine Kommunikationspanne. Jene Stellen, die über die für Pik geplanten Aktivitäten informiert waren, realisierten nicht, dass offizielle Vertreter der Schweiz nicht dort sein dürfen, und jene Stellen, die über die aussenpolitischen Restriktionen wussten, waren nicht über die geplanten Aktivitäten informiert.

Nachdem festgestellt wurde, dass die Aufenthalte in Pik nicht zulässig waren, hat der Chef VBS die Mitglieder des Sicherheitsausschuss des Bundesrates über die Besuche auf den Golanhöhen informiert. Dabei wurde auch entschieden, dass die Versuche an einem anderen Ort stattzufinden haben.

Vertrag wird angepasst

In Übereinstimmung mit der Schweizer Aussenpolitik muss nun für die anstehenden Aktivitäten wie zum Beispiel Flugtests, Abnahme der Systeme oder Ausbildung von der ursprünglich vorgesehenen Elbit-Basis Pik auf einen Flugplatz innerhalb von Israel ausgewichen werden.

Die armasuisse hat nun den Auftrag erhalten, den Vertrag entsprechend anzupassen und steht mit der Firma Elbit in engen Kontakt.

Der finanzielle Aufwand für die Verschiebung der Aktivitäten auf einen anderen Flugplatz soll etwa je zur Hälfte vom VBS und der Firma Elbit übernommen werden. Die Zusatzkosten für das VBS werden innerhalb des bewilligten Kredits aufgefangen werden.

Quelle: Schweizer Armee

5.11.2017

Aufklärungsdrohnensystem 15

Das Aufklärungsdrohnensystem 15 (ADS 15) wurde mit dem Rüstungsprogramm 2015 vom Parlament zur Beschaffung bewilligt. Es löst das veraltete Aufklärungssystem 95 (ADS 95) ab. Das ADS 15 wird für die Überwachung von grossen Räumen, der Suche, Aufklärung und Verfolgung von Zielen eingesetzt. Mit seinen Sensoren kann das unbemannte System bei Tag und bei Nacht entscheidende Informationen zum Lagebild sowie zum Schutz von kritischer Infrastruktur und der eigenen Kräfte beitragen. Die Beschaffung erfolgt im hauptsächlich im Zeitraum 2016 bis 2019. Sie umfasst sechs unbewaffnete Drohnen inklusive Bodenkomponente, Simulator und Logistik.