Kanton Aargau setzt auf Dialog zur Verhinderung von Radikalisierung

Die Dummheit von Regierungen sollte niemals unterschätzt werden.

Helmut Schmidt

Regierungsgebäude Kanton Aargau

Regierungsgebäude Kanton Aargau

Bild ZVG Kanton Aargau

Die Departemente Bildung, Kultur und Sport (BKS), Gesundheit und Soziales (DGS) sowie Volkswirtschaft und Inneres (DVI) haben im Auftrag des Regierungsrats Massnahmen zur Radikalismusprävention im Aargau erarbeitet. Im Fokus stehen die Bereiche Bildung, Jugendarbeit, Soziales und Migration. Alle Massnahmen werden in den bestehenden Strukturen und im Rahmen des ordentlichen Budgets umgesetzt.

Der Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) hat im Sommer 2016 im Bericht "Präventionsmassnahmen zur Verhinderung von Radikalisierung" eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Strukturen, Abläufe und Instrumente für die Radikalismusprävention veröffentlicht. Der Bericht zeigte, dass einige Städte und Kantone bereits präventive Massnahmen getroffen haben. Im Fokus stehen Menschen, die ihre politische, religiöse oder sonstige Weltanschauung zunehmend verabsolutieren und die Bereitschaft zeigen, im Namen ihrer Ideologie Gewalt anzuwenden. Ziel des Berichts war es unter anderem, das Lernen von Aktivitäten und Erfahrungen anderer zu ermöglichen und weitere Präventionsaktivitäten der Kantone anzustossen.

Aargau bereits aktiv

Der Bericht SVS unterscheidet zwischen selektiver und universeller Prävention. Während die selektive Prävention in Risiko-Situationen beispielsweise bei gefährdeten Personen ansetzt und auf die Früherkennung von problematischen Entwicklungen abzielt, wirkt die universelle Prävention flächendeckend. Als wirksam gelten die Vermittlung einer guten Grundbildung in Fachbereichen wie "Medien und Informatik", "Ethik und Religionen" und "Natur, Mensch, Gesellschaft" oder die Förderung eines erfolgreichen Übertritts in die Arbeitswelt nach Schulabschluss. Im Aargau tragen dazu unter anderem die Fachstelle Team 1155, welche Jugendlichen in schwierigen Situationen auf dem Weg zum Abschluss einer beruflichen Grundbildung unterstützt, das kantonale Integrationsprogramm (KIP) oder spezifische Massnahmen für spätimmigrierte Jugendliche und junge Erwachsene bei. Ebenso sind die Aktivitäten der Kantonspolizei Aargau von Bedeutung, die unter anderem regelmässige Gespräche mit Verantwortlichen in Moscheen durchführt.

Merkblätter und Anlaufstellen

Ergänzend sollen im Aargau verschiedene kleinere Massnahmen neu dazu beitragen, problematische Entwicklungen zu verhindern beziehungsweise frühzeitig zu erkennen. Merkblätter mit Ablaufschemata für verschiedene Zielgruppen sollen über das Vorgehen aufklären, für den Fall, dass jemand bei einer Person seines Umfelds Radikalisierungstendenzen beobachtet. Angesprochen sind Fachpersonen aus den Bereichen Bildung, Freizeit, Asylwesen, Migration und Soziales. Zudem werden im Bereich Bildung und Sport beim Schulpsychologischen Dienst (SPD) und für den Sozial- und Asylbereich in der Unterabteilung Asyl des DGS Anlaufstellen geschaffen, an die sich Personen aus dem Umfeld eines sich möglicherweise radikalisierenden Menschen wenden können. Die beiden Anlaufstellen werden ab Januar 2018 erreichbar sein.

Alle Massnahmen werden im Rahmen des ordentlichen Budgets im Laufe des Jahres 2018 umgesetzt und verursachen keine zusätzlichen Kosten.

Quelle: Kanton Aargau

4.11.2017